Nachfolge Bürgermeister:
Freie Wähler nominieren Dr. Andreas Viertelhausen

20190413 viertelhausen web
Nun ist es offiziell: Bürgermeister Harald Semler (FW) wechselt mit Ablauf des 31.05.19 als Geschäftsführer zum Hessischen Städte- und Gemeindebund. Vor diesem Hintergrund haben die Mitglieder der Freien Wähler Wetzlar in ihrer Jahreshauptversammlung am 11.04.19 einstimmig den langjährigen Stadtverordneten Dr. Andreas Viertelhausen als Kandidaten für die Nachfolge auf den Bürgermeisterstuhl im Rathaus nominiert.
Semler wurde als Nachfolger für Stadtrat Peter Hauptvogel (FW) Ende 2009 von der Stadtverordnetenversammlung gewählt und trat sein Amt zum 01.06.2010 an. Zuvor war Semler bereits 12 Jahre lang Bürgermeister in Bischoffen. Nach der Kommunalwahl 2011 bliebt er trotz veränderter Mehrheiten als Stadtrat im Amt. Nach der Kommunalwahl 2016 wählte die Wetzlarer Rathauskoalition aus SPD, Freien Wählern und Grünen Semler zum Bürgermeister. Beim Hessischen Städte- und Gemeindebund ist er bereits seit eineinhalb Jahrzehnten ehrenamtlich in verschiedenen Positionen aktiv.
Viertelhausen kam 1995 zu den Freien Wählern und war zunächst Mitglied der Gemeindevertretung in Hüttenberg. Seit der Kommunalwahl 2001 tritt der promovierte Volljurist für die FW in Wetzlar an. Der 46jährige ist nunmehr seit vier Wahlperioden Stadtverordneter in Wetzlar, zeitweise auch Mitglied des Kreistages. Wie auch in der vorangegangenen Wahlperiode ist er Vertreter des Stadtverordnetenvorsteher Udo Volk (SPD) und Vertreter der FW-Fraktionsvorsitzenden Christa Lefevre. Im Vorstand der FW Wetzlar ist er seit 2015, bei den FW Lahn-Dill seit 1999. Im Jahr 2014 kandierte er als Bürgermeister in Pohlheim, konnte dabei zwar den Bewerber der SPD hinter sich lassen, unterlag aber letztendlich gegen Udo Schöffmann (CDU).
Viertelhausen arbeitet seit 2000 im höheren Dienst der Hessischen Finanzverwaltung und ist damit ein ausgesprochener Verwaltungsfachmann. Zu seinen Einsatzorten gehören Gießen, Wetzlar, Frankfurt, Wiesbaden und zuletzt wieder Wetzlar. Dort leitet er seit 2015 die Bußgeld- und Strafsachenstelle des Finanzamtes Wetzlar. Daneben ist er seit 2002 Gastdozent an der Bundesfinanzakademie in Brühl und Berlin. Zudem ist er seit dem Jahr 2000 mit zahlreichen Veröffentlichungen in der juristischen Fachpresse präsent. Im Ehrenamt ist er seit 1989 Vorstandsmitglieder der DLRG-Ortsgruppe Wetzlar e.V., seit 2000 deren 1. Vorsitzender. In diesem langen Zeitraum ist der Verein von rund 500 auf über 1450 Mitglieder angewachsen.
Der Nominierung von Viertelhausen am 11.04.19 durch die Mitgliederversammlung war ein FW internes Ausschreibungsverfahren vorausgegangen.
20190413 fw vorstand webVorstand der FW Wetzlar: Christa Lefèvre, Bernd Müller, Dunja Boch, Harald Semler; Dr. Andreas Viertelhausen, Werner Ufer, Renate Pfeiffer-Scherf, Manfred Veit, Christiane Spory, Matthias Pachler, Gudrun Felkl

Hieraus ging der Bewerber als einmütige Empfehlung des Vorstandes an die Mitgliederversammlung hervor. Auf kommunaler Ebene wird nun das Nachbesetzungsverfahren starten. Dazu könnte in der Stadtverordnetensitzung am 23.05.19 ein Wahlvorbereitungsausschuss initiiert werden. Auf Grund des Fristenlaufs ist es wahrscheinlich, dass eine Wahl in der ersten Stadtverordnetensitzung nach der Sommerpause erfolgt.

Redebeitrag
am 13.02.2019 in der Stadtverordnetenversammlung
von Renate Pfeiffer-Scherf

Anliegerbeiträge

6 FWG15 155 Renate Pfeiffer Scherf

Sehr geehrter Herr Volck,
meine Damen und Herren,
zunächst möchte ich auf den Artikel in der WNZ vom 17.12.2018 eingehen.Das Thema : Schnipp,schnapp, Plakate ab.
Eine Hausbesitzerin aus der Phönixstraße wurde als ihre Jeanne D’Arc bezeichnet.
Ich habe beim besten Willen keine Vergleiche zu Jeanne D’Arc und einer Eigentümerin der Phönixstraße feststellen können.
Das einzige, meiner Meinung nach, was die beiden Frauen verbindet, sind die reichen Vorfahren.
Ich bin auch etwas erstaunt, dass die Anwohner aus Münchholzhausen sowie die Anwohner der Phönixstraße den Erfolg der Abschaffung der Straßenbeiträge ausschließlich ihrer BI zuschreiben.
Die zum 7. Juni in Hessen in Kraft getretene Kann-Regelung stellt den Kommunen frei, für den Zweitausbau  Straßenbeiträge von ihren Bürgern zu verlangen.
Wäre das Gesetz nicht geändert worden, so wäre es in Wetzlar bei der Einmalregelung geblieben.
Ich freue mich für die betroffenen Anlieger, dass diese Last von ihnen genommen ist. Auch für die Anwohner, die eine Rückzahlung ihrer bereits geleisteten Anzahlungen erwarten können.
Der Wermutstropfen für mich ist, dass alle Bürgerinnen und Bürger diese Kosten übernehmen müssen.

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Redebeitrag
am 13.02.2019 in der Stadtverordnetenversammlung
von Dr. Andreas Viertelhausen

Parkgebühren

201808 Andreas Viertelhausen

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
Meine Damen und Herren,
bei der Durchsicht meiner Redebeiträge aus 2018 ist mir aufgefallen, dass ich häufig mit der Einleitung beginne: Das Thema hat uns schon öfter bzw. eine längere Zeit beschäftigt. So ist es auch hier. Das Altstadtparkkonzept wurde in 2015 nach intensiver Beratung erstellt und von uns Anfang 2016 beschlossen.
Heute geht es um die Umsetzung in Form der Neufassung der Gebührenordnung. Und wenn die Überschrift in der WNZ vom 08.02.19 auf Seite 1 lautet „In Wetzlar wird Parken teurer“, dann trifft dies nur in einem Teilaspekt zu. Kerngedanke der Druckvorlage ist es nämlich, das Parken in Wetzlar zu vereinheitlichen, zu vereinfachen, zu lenken und weiter zu entwickeln.
Wenn wir uns heute die Parkangebote der Stadt in Wetzlar in und um die Altstadt anschauen, dann sieht es wie ein bunter Flickenteppich aus. Es gibt kostenpflichtige und kostenfreie Parkplätze, sowie Anwohnerparkplätze. Bei den kostenpflichtigen Parkplätzen sind unterschiedliche Tarife, eine unterschiedliche Höchstparkdauer und unterschiedliche Zeiten für die Gebührenpflicht vorhanden. Bei den Anwohnerparkplätzen finden wir unterschiedliche Zonen. Hier bringt die Beschlussvorlage eine deutliche Vereinheitlichung und Vereinfachung.

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Koalitionsklausur von FW, SPD und Grüne am 19. Januar 2019

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20190119 Klausur 120190119 Klausur 3Wo stehen wir? Wo wollen wir bis zum Ende der Legislaturperiode noch hin? Das waren die Fragen, die die Mitglieder der Fraktionen von FWG, Grünen und SPD im Stadtparlament einen Samstag lang bewegten. Moderiert durch die Fraktionsvorsitzenden Sandra Ihne-Köneke (SPD), Andreas Viertelhausen (FWG) und Torben Sämann (Grüne) fand ein reger Austausch statt.

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